Wahlbekanntmachung

WAHLBEKANNTMACHUNG ÜBER
DIE NACHWAHLEN ZU DEN FACHBEREICHSRÄTEN
DER FACHBEREICHE 05 UND 08
DER JOHANNES GUTENBERG UNIVERSITÄT
VOM 09. BIS 11. MAI 2023

Aufgrund des § 43, Abs. 2 der Wahlordnung der JGU in Verbindung mit § 37 Abs. 2 HochSchG findet zu den Fachbereichsräten in den Fachbereichen 05 und 08 Nachwahlen in der Gruppe 4 - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung statt.
Die Gruppe wählt in freier, gleicher und geheimer Wahl ihre Vertreterinnen bzw. Vertreter.

Wahlberechtigung und Wählbarkeit:
Wahlberechtigt sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung der Fachbereiche 05 und 08 und die ihnen durch Gesetz mitgliedschaftlich Gleichgestellten, die am ersten Wahltag in einem Arbeits- oder Beschäftigungsverhältnis von mindestens sechs Monaten stehen und mit mindestens 50 % der regelmäßigen Arbeitszeit beschäftigt sind. Wahlberechtigt und wählbar sind auch die Auszubildenden und die Drittmittelbediensteten mit Privatdienstvertrag.
Nicht wahlberechtigt und nicht wählbar sind die hauptberuflich, jedoch nur vorübergehend oder gastweise sowie die nebenberuflich an der JGU Tätigen und diejenigen Mitglieder der JGU, die länger als zwei Jahre beurlaubt sind. Nicht wählbar sind die gewählten Mitglieder der Gruppe 4 im jeweiligen Fachbereichsrat.

Jede und jeder Wahlberechtigte übt sein Wahlrecht in dem Fachbereich aus, in dem sie oder er überwiegend tätig ist. Besteht die Tätigkeit zu gleichen Teilen bestimmen die Wahlberechtigten durch Erklärung bis spätestens drei Wochen vor dem ersten Wahltag gegenüber der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter den Fachbereich, in dem sie wahlberechtigt und wählbar sein wollen, andernfalls erfolgt die Zuordnung durch das Wahlbüro

Wählerverzeichnis:
Wählen und gewählt werden kann nur, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Die Verzeichnisse liegen vom 17.04. bis 20.04.2023 während der Dienststunden in der Geschäftsstelle der Wahlorgane zur Einsichtnahme aus.

Berichtigung des Wählerverzeichnisses:
Berichtigungen können innerhalb der Auslegungsfrist beim Wahlleiter beantragt werden. Er kann bei offensichtlichen Fehlern oder bei fehlerhafter Gruppenzugehörigkeit eine Änderung oder ein Nachtragen bis zum Ende des letzten Wahltages vornehmen. Den Betroffenen werden Berichtigungen des Wählerverzeichnisses schriftlich mitgeteilt, soweit sie für das Wahlrecht oder die Wählbarkeit erheblich sind.

Die Amtszeit:
Die Amtszeit der gewählten Mitglieder beginnt mit der Annahme der Wahl und endet am 31.03.2026.

Scheidet ein Mitglied durch Tod, Verlust der Mitgliedschaft, insbesondere der Wählbarkeit für das jeweilige Gremium oder die jeweilige Gruppe, oder aus anderen Gründen aus oder wird die Wahl zum Mitglied für ungültig erklärt, so wird ein Ersatzmitglied berufen.

Im Falle der Mehrheitswahl ist Ersatzmitglied die Bewerberin oder der Bewerber mit der nächsthöheren Stimmenzahl.

Anzahl der zu wählenden Mitglieder:

des Fachbereiches 05 – Philosophie und Philologie
1 Mitglied aus der Gruppe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung

des Fachbereiches 08 – Physik, Mathematik
1 Mitglied aus der Gruppe der und Informatik Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung

Wahlvorschläge:
Wahlberechtigten können nach Feststellung des Wählerverzeichnisses beim zuständigen Wahlorgan (Dekanin bzw. Dekan des jeweiligen Fachbereiches) Wahlvorschläge einreichen. Vordrucke sind dort erhältlich.

Die Wahlvorschläge müssen bis spätestens 24.04.2023, 18.00 Uhr in den Dekanaten/Geschäftsstellen vorliegen. Es sollen mindestens doppelt so viele Kandidatinnen oder Kandidaten aufgestellt werden, wie Mitglieder zu wählen sind. Die Wahlvorschläge sollen mindestens 2 Personen enthalten.

Diese dürfen:

  • nur der Gruppe angehören, aus deren Mitte die Mitglieder gewählt werden und die nach § 5 Abs. 1 und 2 der Wahlordnung wählbar sind,
  • in keinem anderen Wahlvorschlag der Gruppe aufgenommen sein.

Im Wahlvorschlag sind die Bewerberinnen und Bewerber in erkennbarer Reihenfolge aufzuführen. Ein Listenname kann angegeben werden.

Die Wahlvorschläge bedürfen der Schriftform; sie müssen umfassen:

  • die Bezeichnung der Wahl;
  • die Bezeichnung der vorgeschlagenen Gruppe;
  • Vor- und Zuname, Geburtsdatum, Gruppenzugehörigkeit und Fachbereich der
    Bewerberinnen und Bewerber;
  • Datum der Unterzeichnung;
  • Vor- und Zuname, Geburtsdatum, Gruppenzugehörigkeit, Fachbereich, Datum
    und Unterschrift der Vorschlagenden.

Den Wahlvorschlägen ist die Erklärung der Vorgeschlagenen beizufügen, dass sie mit ihrer Nominierung einverstanden sind. Auf dem Wahlvorschlag ist ferner der Name sowie die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer einer Vertrauensperson anzugeben, die den Wahlvorschlag gegenüber den Wahlorganen vertritt. Die Vertrauensperson kann ebenfalls auf einem Wahlvorschlag vorgeschlagen sein.
Die Wahlvorschläge müssen von mindestens zwei Wahlberechtigten der Gruppe unterzeichnet sein. Eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter darf nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen. Niemand darf sich selbst vorschlagen.

Wahlarten und Wahlverfahren:
Da in beiden Gremien nur ein Mitglied zu wählen ist, kommt Mehrheitswahl nach § 25, Abs. 4 der Wahlordnung zur Anwendung.

Die Wählerinnen und Wähler können auf dem Stimmzettel so viele wählbare Personen aufführen bzw. kennzeichnen, wie Mitglieder in der Gruppe zu wählen sind.

Wahlakt:
1) Online-Wahl:
Die Stimmabgabe erfolgt persönlich und unbeobachtet in elektronischer Form, was durch die Wahlberechtigten elektronisch zu bestätigen ist. Die Authentifizierung erfolgt durch das Einloggen mit den persönlichen Merkmalen, die in der Regel durch die Authentifizierungsdaten für das Datennetz der JGU (Uni-Account) vorgesehen sind. Wahlberechtigte, die keinen Zugang zum Datennetz der JGU haben, erhalten individuelle Zugangsdaten.
Die elektronischen Stimmzettel sind entsprechend den in den Wahlunterlagen und im Wahlportal enthaltenen Anleitungen elektronisch auszufüllen und abzusenden.
Die Stimmabgabe ist während der Geschäftszeiten (siehe im Download-Bereich) auch im Wahlbüro möglich.

2) Briefwahl:
Es besteht die Möglichkeit der Briefwahl. Diese kann bis spätestens 02.05.2023, 17:00 Uhr in der Geschäftsstelle der Wahlleiterin bzw. dem Wahlleiter mündlich oder schriftlich (Antrag siehe im Download-Bereich) beantragt werden. Wird der Wahlbrief per Post übersandt, so haben ihn die Wahlberechtigten freizumachen. Wer Briefwahlunterlagen erhalten hat, kann seine Stimme nur noch auf diesem Wege abgeben.

Die Wahlbriefumschläge müssen bis spätestens 11.05.2023, 16:00 Uhr in den Geschäftsstellen der Wahlorgane ( vgl. Adresse auf dem Briefwahlumschlag) eingegangen sein.

55099 Mainz, den 17.04.2023

DER PRÄSIDENT
DIE DEKANINNEN / DEKANE DER FACHBEREICHE 05 und 08