Wahlbekanntmachungen

WAHLBEKANNTMACHUNG
über die Nachwahl

des Mitgliedes der Gruppe 1 zum SENAT
aus dem Bereich der  KUNSTHOCHSCHULE  MAINZ
der Johannes Gutenberg-Universität
am 23 05.2017
 


Gemäß § 77 Hochschulgesetzes (HochSchG) in der Fassung vom 19. November 2010 (GVBl  S.463), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 22.Dezember 2015 ( GVBL. 505 ) BS 223-41 i. V. m. § 12 der Ordnung für die Wahlen der Organe der Johannes Gutenberg-Universität Mainz ( Anlage 01 der Grundordnung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz vom 05.Mai 2014) wird bekannt gegeben:

Da ein externer Bewerber zum 01.05.2017 zum hauptamtlichen Rektor der Kunsthochschule Mainz ernannt wurde, bedarf es vor dem Hintergrund des § 77 HochSchG der Nachwahl eines Mitgliedes aus der Gruppe der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer der Kunsthochschule Mainz in den Senat.

WAHLBERECHTIGUNG, WÄHLBARKEIT :
Wahlberechtigt und wählbar sind die Mitglieder der Gruppe 1 der Kunsthochschule Mainz.

Nicht wahlberechtigt und nicht wählbar sind die hauptberuflich, jedoch nur vorübergehend oder gastweise sowie die nebenberuflich an der Hochschule Tätigen, die entpflichteten oder in den Ruhestand versetzten Professorinnen und Professoren und diejenigen Mitglieder der Hochschule, die länger als zwei Jahre beurlaubt sind. Nicht wahlberechtigt und nicht wählbar sind insbesondere Bedienstete und die ihnen durch Gesetz oder Grundordnung mitgliedschaftlich Gleichgestellten, die nicht mindestens halbtags beschäftigt sind.

WÄHLERVERZEICHNIS:
Wählen und gewählt werden kann nur, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis liegt in der Zeit vom 09.05.2017 bis 10.05.2017 während der Dienststunden beim Wahlleiter (Geschäftsstelle: Forum universitatis, Eingang 3, Ebene 0, Zimmer 00-347)und zusätzlich in der Kunsthochschule Mainz - Rektorat - zur Einsichtnahme aus.

BERICHTIGUNG DES WÄHLERVERZEICHNISSES:
Jedes Mitglied der Johannes Gutenberg-Universität, welches das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann innerhalb der Auslegungsfrist beim Wahlleiter Einspruch einlegen. Über den Antrag entscheidet der Wahlleiter auf Grund der Grundordnung.
Während der Auslegungsfrist kann das Wählerverzeichnis vom Wahlleiter auch von Amts wegen berichtigt oder ergänzt werden. Berichtigungen des Wählerverzeichnisses werden den Betroffenen mitgeteilt, soweit sie für das Wahlrecht oder die Wählbarkeit erheblich sind.

ANZAHL DER ZU WÄHLENDEN MITGLIEDER:
Gruppe 1      der Kunsthochschule  Mainz                             1 Mitglied

DIE AMTSZEIT:
Die Amtszeit endet spätestens mit dem Zusammentritt eines neu gewählten Gremiums (§ 40 Abs. 1 HochSchG).

WAHLVORSCHLÄGE:
Die Wahlberechtigten können nach endgültiger Feststellung des Wählerverzeichnisses Wahlvorschläge einreichen. Die Wahlvorschläge müssen bis spätestens Montag, 15.05.2017, 18.OO Uhr, beim Wahlleiter (Geschäftsstelle: Forum universitatis, Eingang 3, EG, Zimmer 00-347) vorliegen; Vordrucke sind dort und im Rektorat erhältlich.

DIE BEWERBER DÜRFEN:
1. nur der Gruppe 1 der Kunsthochschule Mainz angehören,
2. in keinem anderen Wahlvorschlag aufgenommen sein.

Im Wahlvorschlag sind die Vorgeschlagenen in erkennbarer Reihenfolge aufzuführen. Ein Listenname kann abgegeben werden. Die Wahlvorschläge bedürfen der Schriftform; sie müssen umfassen:

1. die Bezeichnung der Wahl;
2. die Bezeichnung der vorgeschlagenen Gruppe;
3. Vor- und Zuname, Geburtsdatum, Gruppenzugehörigkeit, Bereich;
4. Datum der Unterzeichnung;
5. Vor- und Zuname, Geburtsdatum, Gruppenzugehörigkeit, Bereich und Unterschrift der
    Vorschlagenden.

Den Wahlvorschlägen ist die Erklärung der Vorgeschlagenen beizufügen, dass sie mit ihrer Nominierung einverstanden sind.
Die Wahlvorschläge müssen von mindestens zwei Wahlberechtigten der Gruppe 1 der Kunsthochschule Mainz unterzeichnet sein. Eine Wahlberechtigte bzw. ein Wahlberechtigter darf nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen. Hat eine Wahlberechtigte bzw. ein Wahlberechtigter mehrere Wahlvorschläge unterzeichnet, so ist ihre oder seine Unterschrift auf allen Wahlvorschlägen ungültig. Die oder der an erster Stelle stehende Unterzeichnerin bzw. Unterzeichner, bei Verhinderung die oder der an zweiter Stelle stehende Unterzeichnerin oder Unterzeichner, vertreten den Wahlvorschlag gegenüber den Wahlorganen. Sie haben ihre Anschriften beizufügen. Niemand kann sich selbst vorschlagen.

WAHLVERFAHREN :
Bei Mehrheitswahl können die Wählerinnen und Wähler so viele wählbare Personen auf dem Stimmzettel aufführen, wie Mitglieder in ihrer Gruppe zu wählen sind. Liegt ein zugelassener Wahlvorschlag vor oder liegen mehrere zugelassene Wahlvorschläge vor, bei denen die Zahl der Vorgeschlagenen jedoch nicht die Zahl der zu wählenden Mitglieder erreicht, können die Wählerinnen und Wähler so viele wählbare Personen auf dem Stimmzettel aufführen, wie Mitglieder in ihrer Gruppe zu wählen sind.

Dies geschieht dadurch, dass sie

  1. die zu wählenden Personen unter Angabe von Vor- und Zuname, Bereich/Dienststelle auf dem Stimmzettel eintragen,
  2. die auf dem Stimmzettel aufgeführten Personen durch ein Kreuz kennzeichnen oder
  3. in die auf dem Stimmzettel enthaltenen freien Linien unter Angabe von Vor- und Zuname, Bereich/Dienststelle die zu wählenden Personen eintragen und durch ein Kreuz kennzeichnen.
     

Liegt kein zugelassener Wahlvorschlag vor, können die Wählerinnen und Wähler so viele Personen, wie in ihrer Gruppe zu wählen sind, mit Vor- und Zuname und Bereich oder Dienststelle in den Stimmzettel eintragen.

WAHLAKT:
1. Wahlberechtigte können den Stimmzettel nur persönlich ausfüllen. Es darf nur mit amtlich hergestelltem Stimmzettel abgestimmt werden. Diese werden für die Wählerinnen und Wähler im Wahllokal (s.u.) bereitgehalten. Die Wählerinnen und Wähler sollen die Wahlbenachrichtigung vorlegen. Auf Verlangen haben sie sich durch einen gültigen Personalausweis, Reisepass auszuweisen. Wer seine Identität nicht nachweist, ist zur Stimmabgabe nicht zugelassen.

2. Die Stimmabgabe kann am Dienstag, 23.05.2017 von 09.00 Uhr bis 16.00 Uhr in dem unten aufgeführten Wahllokal erfolgen.

3. Es besteht die Möglichkeit der Briefwahl. Wahlberechtigte können bis spätestens Donnerstag, 18.05.2017, 17.OO Uhr, beim Wahlleiter (Geschäftsstelle Forum universitatis, Eingang 3, Ebene 0, Zimmer 00 - 347), Tel. O6131/39-23314) mündlich oder schriftlich Briefwahl (Rückseite der Wahlbenachrichtigung) beantragen. Mit Aushändigung oder Übersendung der Briefwahlunterlagen können die Wählerinnen und Wähler die Stimme nur im Wege der Briefwahl abgeben. Die Wahlbriefumschläge müssen bis spätestens 23.05.2017, 16.OO Uhr, in der Geschäftsstelle Forum universitatis, Eingang 3, Ebene 0, Zimmer 00 - 347 eingegangen sein.

55099 Mainz, den 08.05.2017

Der Präsident